Ratssitzung am 12.12.2024

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Vergabe Heimatpreis der Stadt Brakel
2. Bestellung einer zusätzlichen Schriftführerin für den Rat
3. Einbringung des Haushaltes 2025
4. Satzungsangelegenheiten
4.1 Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2025
4.2 Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Graf-Dietrich-Weg", "Ludwig-Hatteisen-Weg" und "Bischof-Heinrich-Weg" in der Gemarkung Brakel
4.3 I. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen (KUBRA)
4.4 1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Versorgungsunternehmen
5. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2022
6. Beschluss über den Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Brakel
7. Anträge der CDU-Fraktion
7.1 Antrag der CDU-Fraktion: Förderung der Wiedernutzung leerstehender Wohngebäude sowie Umnutzung leerstehender Nichtwohngebäude in den Ortskernen der Stadtbezirke Brakel
7.2 Antrag der CDU-Fraktion Brakel zur Beleuchtung des Weges an der Brucht in Richtung Stadion
7.3 Antrag der CDU-Fraktion zur Berücksichtigung entsprechender Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2025 zur Beschaffung eines neuen, modernen Spielgerätes für den Spielplatz in Frohnhausen
8. Standgeldtarife der Märkte 2025-2027
9. Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raumes; Beginn der Baumaßnahmen an den Dorfgemeinschaftshäusern Rheder und Erkeln
10. "Windpark Brakel-West GbR" westlich der Kernstadt Brakel; Antrag nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und weitere Schritte
11. European Climate Adaption Award; Klimaanpassungspolitisches Aktivitätenprogramm (KAP), Zielstrategie zur Klimafolgenanpassung und Fortführung des eca-Prozesses
12. Bekanntgaben der Verwaltung
13. Anfragen der Ratsmitglieder
14. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

15. Unterbringung von Fundtieren
16. Vertragsangelegenheit
17. Grundstücksangelegenheiten;
18. Erweiterung Gewerbegebiet Brakel - West/Riesel;
19. Auftragsvergabe für die Abbrucharbeiten der Alten Molkerei in Gehrden
20. Bekanntgaben der Verwaltung
21. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 02.12.2024
Hermann Temme
Bürgermeister