Stadt blickt optimistisch in die Zukunft
Die Stadt Brakel kann bei ihrem Haushaltsentwurf auf eine Verbesserung in Höhe von 1,46 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr setzen. Einem Mehrertrag von 6,26 Millionen Euro steht ein Mehraufwand von 4,8 Millionen Euro gegenüber. Dennoch ist der Haushalt mit einem Volumen von 31,04 Millionen Euro auf der Ertrags- und 31,67 Millionen Euro auf der Aufwendungsseite nur mit einem Griff in die Allgemeine Rücklage auf dem Papier auszugleichen. Die strukturelle Unterfinanzierung beträgt 630.000 Euro, die dazu führt, dass die Ausgleichsrücklage Ende 2016 noch rund 4,2 Millionen Euro aufweist. Diese Zahlen gaben Bürgermeister Hermann Temme und Kämmerer Dominik Schlenhardt am Abend bei der Einbringung des Etatentwurfes in den Rat bekannt. Die Fraktionen haben nun rund sechs Wochen Beratungszeit bis zum Termin der geplanten Verabschiedung am 17. März.
"Wir sind ziemlich weit weg von der Befürchtung, in die Haushaltssicherung zu rutschen", sagte Temme mit Blick auf 144 Kommunen in NRW, die davon betroffen sind. Temme spricht von einer "gesunden Portion Optimismus" und der "nötigen Vorsicht". Denn besonders die Sozialausgaben schlagen heftig zu Buche: Sie steigen im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um 3,3 Millionen Euro - wobei Temme ausdrücklich betont, dass dies nicht allein die Auswirkungen der Flüchtlingswelle seien. Die Neuverschuldung steigt um 1,5 Millionen auf 12,5 Millionen Euro.
Verschlechterungen im Vergleich zu 2015 wird es bei der Gewerbesteuer geben. Dort hat Schlenhardt ein Minus von 150.000 Euro vorsichtig kalkuliert. Hingegen werden steigende Beträge bei den Schlüsselzuweisungen (plus 1,58 Millionen Euro), Kostenerstattungen (3,85), der Einkommensteuer (408.000) und der Umsatzsteuer (127.000) erwartet. "Geringfügig" angehoben werden soll die Grundsteuer B: "Für einen Einfamilienhaus-Besitzer sind das rund 5 Euro im Jahr", hat Temme errechnet. Zum ersten Mal seit 1995 sollen die Frischwassergebühren angehoben werden - auf 1,25 Euro pro Kubikmeter (brutto). Bei allen anderen Gebührensätzen bewege sich die Stadt Brakel kreisweit im unteren Bereich. Die Flüchtlingskosten-Erstattung des Landes werde vermutlich erst für 2017 im Finanzplan wirksam, erklärte Schlenhardt. Der Blick auf den Planungszeitraum bis 2019 zeige eine deutliche Verbesserung: Nach dem derzeitigen Stand rechne man mit positiven Jahresergebnissen.
