Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung: Rat
Termin: Dienstag, 11.05.2021, 18:00 Uhr
Ort: Frohnhausen, Auf´m Klee, Heggehalle
Zur Einhaltung der Hygienerichtlinien ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Laufende und anstehende Maßnahmen für die Sanierung der Stadthalle in Brakel
2. Antrag der CDU-Fraktion: Feldraine-Konzept
3. Aufstellung und Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 BauGB
4. 51. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel sowie Bebauungsplan Nr. 6 "Neue Wohnbaufläche" im Stadtbezirk Brakel-Bökendorf
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Feststellungsbeschluss
c. Satzungsbeschluss
d. Zusammenfassende Erklärung
5. Änderung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Brakel
6. Ausschussangelegenheiten: Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Schmechten
7. Bekanntgaben der Verwaltung
8. Anfragen der Ratsmitglieder
9. Anfragen der Zuhörer
Nichtöffentliche Sitzung
10. Wahl von Schiedspersonen
11. Nachnutzung des Steinbruches in Erkeln - Bodendeponie für den Kreis Höxter
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Grunderwerb zur Ausweisung eines Baugebiets im Bohlenweg, Brakel
12.2. Verkauf einer Splissparzelle im Bohlenweg
12.3. Erwerb eines Grundstücks im Bohlenweg
12.4. Verkauf einer Grundstücksfläche an die WBB Brakel GmbH
12.5. Verkauf des Schlossparks Gehrden
12.6. Verkauf der Minigolfanlage in Brakel-Gehrden
12.7. Verkauf einer Teilfläche "Am Mittelholz"
12.8. Verkauf eines Grundstückes in Erkeln, Ortberg
13. Dringlichkeitsentscheidungen
13.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Wasserleitung in der Kirchstraße im Stadtbezirk Hembsen
13.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Erweiterung der Bürgerhalle Istrup (1. Bauabschnitt);
13.3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Tür- und Fensterbauarbeiten für das Projekt "Haus Krus - ein Ort mit Geschichte(n)" in Bellersen
13.4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Errichtung eines neuen Chemieraumes in der Gesamtschule Brakel
14. Auftragsvergaben
14.1. Auftragsvergabe für die Versorgungsleitungen zum geplanten Hochbehälter "Galgenberg - Weitlandsweg" in Brakel, 2. BA;
14.2. Auftragsvergabe für den Ausbau der Straße "Südmauer" in Brakel
15. Bekanntgaben der Verwaltung
16. Anfragen der Ratsmitglieder
Brakel, 29.04.2021 Hermann Temme