Inhalt
Datum: 16.11.2020

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung: Rat
Termin: Donnerstag, 26.11.2020, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Heimatpreis der Stadt Brakel
2. Kommunalwahlen am 13.09.2020 in der Stadt Brakel, Vorprüfung etwaiger Einsprüche sowie die Gültigkeit der Wahlen zum Rat und zum Bürgermeister der Stadt Brakel
3. Gemeinwohl-Bilanzierung der Stadt Brakel: Zertifizierung als Gemeinwohlökonomie-Gemeinde
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Brakel
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel
6. Änderung der Regelung über die Zuständigkeit der Ausschüsse des Rates der Stadt Brakel
7. Bildung und Besetzung der Bezirksausschüsse
8. Bestellung von Vertretern der katholischen u. evangelischen Kirche als beratende Mitglieder in Schulangelegenheiten
9. Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
10. Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021; Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2021
11. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2019 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2019 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
13. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2019
14. Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; 2. Änderung
15. Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 2 im Stadtbezirk Brakel-Bellersen
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)
c. Zusammenfassende Erklärung
16. Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel
17. II. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel vom 03.09.2015
18. Bekanntgaben der Verwaltung
19. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

20. Grundstücksangelegenheiten
20.1. Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Gewerbegebiet Gehrden
20.2. Grunderwerb einer Teilfläche der Bushaltestelle "Sparkasse" in der Nieheimer Straße
21. Auftragsvergaben
21.1. Auftragsvergabe; Vorstellung und Auftragsvergabe "Digitale Ratsarbeit"
21.2. Auftragsvergabe; Beschaffung einer Software für die kommunale Finanzverwaltung
21.3. Auftragsvergabe für die Erneuerung der Unterdecke im großen Mehrzweckraum des Dorfgemeinschaftshauses Riesel;
21.4. Auftragsvergabe für das "Haus Krus - Ein Ort mit Geschichte(n)" in Bellersen;
21.5. Auftragsvergabe für die Zimmer- und Holzbauarbeiten am "Haus Krus - Ein Ort mit Geschichte(n)" in Bellersen;
21.6. Auftragsvergabe für die Erstellung eines schlüsselfertigen Anbaus und Umbauarbeiten am Bestand am Dorfgemeinschaftshaus Beller
22. Bekanntgaben der Verwaltung
23. Anfragen der Ratsmitglieder


Brakel, 16.11.2020

Hermann Temme, Bürgermeister