Sitzung des Rates am 31.08.2023

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2022
2. Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Versorgungsunternehmen (VUBRA)
3. Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen (KUBRA)
4. Zeitliche Durchführung von Entwässerungsmaßnahmen in der Stadt Brakel; Fortführung des Abwasser-beseitigungskonzeptes für die Jahre 2024-2029
5. Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums; a) Fortschreibung der Prioritätenliste b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2023
6. 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (Windkraft) a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Feststellungsbeschluss c. Zusammenfassende Erklärung
7. Bebauungsplan Nr. 3a - 4. Änderung mit teilw. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Kolping-Berufsbildungswerk" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss
8. Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg
9. Bekanntgaben der Verwaltung
10. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

11. Personalangelegenheit
12. Personalangelegenheit für den städtischen Eigenbetrieb KUBRA
13. Personalangelegenheit für den städtischen Eigenbetrieb VUBRA
14. Sachstand und Entwicklung zur ehem. Molkerei Gehrden
15. Auftragsvergaben
15.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Ertüchtigung der Kläranlage Brakel;
15.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Errichtung einer 4. Reinigungsstufe;
15.3. Auftragsvergabe: Technische Ausrüstung der zwei Pumpwerke für die Druckrohrleitung von der Kläranlage Hembsen nach Brakel
15.4. Bürgerhalle Gehrden: Dachdeckerarbeiten
16. Bekanntgaben der Verwaltung
17. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 21.08.2023
Hermann Temme
Bürgermeister