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Datum: 12.06.2023

Sitzung des Rates am 20.06.2023

Sitzung: Rat
Termin: Dienstag, 20.06.2023, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Objektplanung Feuerwehrgerätehaus Hegge
2. Bebauungsplan Nr. 2 - 2. Änderung "Stienekenbohm" im Stadtbezirk Brakel-Hembsen
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss
3. Bekanntgaben der Verwaltung
4. Anfragen der Ratsmitglieder
5. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

6. Verpachtung der Eigenjagdbezirke
7. Ernennung Leiter und stellvertretener Leiter der Feuerwehr der Stadt Brakel
8. Instandsetzung des Tragwerks im Hallenbad Brakel; Mitteilung zur Submission
9. Grundstücksangelegenheiten
9.1. Erwerb einer Grundstücksteilfläche in Bökendorf zur Unterhaltung eines Regenrückhaltebeckens
9.2. Übertragung einer Grundstücksteilfläche an der Kläranlage Brakel
9.3. Erwerb von Straßenflächen zur öffentlichen Erschließung des Baugebietes Lütkerlinde
9.4. Erwerb eines Grundstücks zum Neubau der Feuerwehr Frohnhausen
9.5. Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Kernstadt
10. Auftragsvergaben
10.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Freibad der Stadt Brakel
10.2. Auftragsvergabe Neubeschaffung Funkmeldeempfänger
10.3. Auftragsvergabe für die Verlängerung des Gehweges und Deckensanierung der Lange Straße (K50) im Stadtbezirk Hembsen;
10.4. Auftragsvergabe: Hydraulische Erneuerung eines Regenwasserkanals in der Straße "Am Ring" in Gehrden
10.5. Auftragsvergabe: Ertüchtigung der Kläranlage Brakel;
10.6. Auftragsvergabe: Mikroschadstoffelimination auf der Kläranlage Brakel;
10.7. Auftragsvergabe für den Bau einer temporären Anlage zur Unterbringen von Geflüchteten, Heinrich-Kluge-Weg in Brakel
10.8. Auftragsvergabe für die technische Ausrüstung der zwei Pumpwerke für die Druckrohrleitung von der Kläranlage Hembsen nach Brakel
10.9. Auftragsvergabe: Ertüchtigung der Kläranlage Brakel, 4.Reinigungsstufe und Zentrale Enthärtung (WBB);
10.10 Auftragsvergabe für die Renaturierung der Nethe bei Hembsen unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes, 2. Bauabschnitt
11. Bekanntgaben der Verwaltung
12. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 12.06.2023
Hermann Temme
Bürgermeister