Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung: Rat
Termin: Donnerstag, 18.03.2021, 18:00 Uhr
Ort: Hembsen, Landwehrstraße, Gemeindehalle
Zur Einhaltung der Hygienerichtlinien ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2021
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" in Brakel
3. Antrag der UWG/CWG-Fraktion auf dauerhafte Öffnung der Königstraße stadtein- und auswärts
4. Breitbandausbau Bundesförderung 6. Call: Beteiligung am Sonderaufruf Gewerbeflächen
5. Ausschussangelegenheiten: Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Hembsen
6. Bekanntgaben der Verwaltung
7. Anfragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentliche Sitzung
8. Personalangelegenheit
9. Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH
10. Grundstücksangelegenheiten
10.1. Nutzung der Alten Molkerei Gehrden
10.2. Festlegung eines Verkaufspreises für städtische Baugrundstücke im Baugebiet "Auf dem Steinwege"
10.3. Erwerb einer Grundstücksteilfläche zum Bau einer Trinkwassergewinnungsanlage im Ostheimer Feld
11. Auftragsvergaben
11.1. Auftragsvergabe: Umgestaltung des Kirchenvorplatzes der St. Michael Kirche in Brakel
11.2. Auftragsvergabe: Instandsetzung der Ortsdurchfahrt in Brakel - Erkeln
11.3. Auftragsvergabe: Generalplanungsleistungen zur Erweiterung des Gewerbegebietes Brakel-West / Riesel
11.4. Auftragsvergabe für die Stadthalle Brakel (Gewerk: Lüftungstechnik)
12. Bekanntgaben der Verwaltung
13. Anfragen der Ratsmitglieder
Brakel, 10.03.2021
Herman Temme
Bürgermeister
Brakel, 08.03.2021
Hermann Temme
Bürgermeister