Sitzung des Rates am 14.12.2023

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Vergabe Heimatpreis der Stadt Brakel
2. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2024
3. Kommunalwahlen 2025: Anzahl der der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Brakel
4. Ausschussangelegenheiten
4.1. Ausschussangelegenheiten: Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Beller
4.2. Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Erkeln
5. Richtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel: Verlängerung der Laufzeit
6. Förderung von Raumlufttechnischen Anlagen in städt. Schulen und Kindertagesstätten; Abschlussbericht
7. 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel "Windkraft"; laufendes Verfahren und Sachlicher Regional-Teilplan "Wind" der Bezirksregierung Detmold
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Beschluss des Durchführungsvertrags
c. Satzungsbeschluss
9. Bekanntgaben der Verwaltung
10. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

11. Neuvergabe der Bewirtschaftung des Brunnenausschanks am Kaiserbrunnen
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Verkaufspreis für Gewerbegrundstücke im Erweiterungsbereich Brakel-West Riesel
12.2. Verkauf eines Grundstücks im Baugebiet Rhedertal im Stadtbezirk Erkeln
13. Auftragsvergaben
13.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten zur Erstellung einer Sohlplatte der neuen Baubetriebshofhalle
13.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Auftragsvergabe für die Ertüchtigung der Kläranlage Brakel; hier: Los A1 – Ertüchtigung des Beläuftungssystems, Technische Ausrüstung
13.3. Auftragsvergabe zur Beschaffung von einem Kleinlöschfahrzeug für die Löschgruppe Schmechten
13.4. Auftragsvergabe zur Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für den Löschzug Brakel sowie die Löschgruppe Istrup
13.5. Auftragsvergabe für die Barrierefreie Umgestaltung von Haltestellen in den Stadtbezirken Bellersen und Riesel
13.6. Auftragsvergabe für die barrierefreie Umgestaltung von Haltestellen im Bereich der Sparkasse Höxter in der Nieheimer Straße in Brakel
13.7. Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten am Wirtschaftsweg "Johann-Fleckner-Straße" im Stadtbezirk Beller
13.8. Auftragsvergabe für die Brückenbauarbeiten an der Brücke über die Aa im Zuge der Istruper Straße im Stadtbezirk Istrup
13.9. Auftragsvergabe: Neubau einer Leitung von der Wassergewinnungsanlage Ostheim zum Enthärtungsanlage
13.10. Auftragsvergabe: Mikroschadstoffelimination auf der Kläranlage Brakel;
13.11. Auftragsvergabe: Mikroschadstoffelimination auf der Kläranlage Brakel;
14. Bekanntgaben der Verwaltung
15. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 04.12.2023
Hermann Temme
Bürgermeister