Sitzung des Rates am 24.01.2023

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Einbringung des Haushaltes 2023
3. Nachfolgeregelung in den Ausschüssen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Uwe Oeynhausen auf Vorschlag der CDU
4. 2. Änderung der Hauptsatzung; hier: Entschädigung Ausschussvorsitzende (über die Erweiterung der Tagesordnung um diesen Punkt wird in der Sitzung abgestimmt)
5. Beschluss über den Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Brakel
6. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2021
7. Ausbau der Bahnhofstraße in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung
8. Vergabe Heimatpreis der Stadt Brakel 2023
9. Bekanntgaben der Verwaltung
10. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

11. Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gemäß § 68 Absatz 1 Satz 4 GO NRW
12. Erwerb von Flächen im Erweiterungsbereich des Gewerbegebietes Brakel West-Riesel
13. Auftragsvergaben
13.1. Auftragsvergabe: Nachrüstung von Raumlufttechnischen Anlagen in Schulen und KITAs;
13.2. Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten im Baugebiet Brunnenallee (2. Bauabschnitt)
13.3. Kompensationsmaßnahmen für kommunale Klimaschutzinvestitionen durch das Land NRW
14. Bekanntgaben der Verwaltung
15. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 16.01.2023
Hermann Temme, Bürgermeister