Rat tagt am 12.03.2026

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2026
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
4. Vorratsbeschluss zur Einhaltung von VOB-Fristen
5. Gleichstellungsplan der Stadt Brakel für den Zeitraum 2026 bis 2030
6. Klage gegen den Regionalplan OWL "Wind" (1. Änderung)
7. Bauvorhaben "Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses von 9 WE auf 10 WE: Errichtung eines Staffelgeschosses mit einer WE, drei Balkone und Einbau eines Aufzuges, Kobergweg 18, Brakel-Kernstadt" und damit verbundene planungs-rechtlich bedingte Befreiung über den sogenannten "Bau-Turbo" sowie Grundsatzbeschluss zum "Bau-Turbo"; Entscheidung über die Zuständigkeit als Geschäft der laufenden Verwaltung
8. Antrag der Wählergemeinschaft "Liste Zukunft" - Bushaltestellen Meinolfusstraße, Ortsteil Bellersen - verkehrssichere Neuordnung bei gesicherter Barrierefreiheit (Ausnahme-/ Kategorielösung nach Nahverkehrsplan)
9. Nominierung für den Westfalen Weser Kulturpreis 2026
10. Prüfung eines möglichen Verstoßes gegen § 43 GO NRW oder andere kommunalrechtliche Bestimmungen Antrag der AfD-Fraktion
11. Bekanntgaben der Verwaltung
12. Anfragen der Ratsmitglieder
13. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

14. Beratung über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung
15. Grundstückserwerb
16. Auftragsvergabe für den Neubau der Grundschule Brakel
17. Bekanntgaben der Verwaltung
18. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 03.03.2026
Alexander Kleinschmidt 
Bürgermeister