Ratssitzung am 22.05.2025

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Antrag der CDU-Fraktion: Infoveranstaltung Beteiligung Windkraft
2. Windkraft Brakel Westa) Sachstandberichtb) Antrag der Liste Zukunft "Beteiligung WWE"c) Antrag AfD-Stadtverband Brakel "Klage gegen RegionalplanWind"
3. Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH
4. Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe
5. Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH
6. Kostenentwicklung und Projektstand 4. Reinigungsstufe
7. Satzungsänderung KSV OWL GmbH
8. Jahresabschlüsse und Lageberichte 2022/2023 der Kommunal- und Versorgungsunternehmen der Stadt Brakel
8.1 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
8.2 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
8.3 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2023 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
8.4 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2023 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
9. CDU-Antrag: Überprüfung Mitgliedschaften der Stadt Brakel
10. Bürgerantrag: Renaturierung von Feuchtbiotopen im Stadtbezirk Hembsen
11. Städtebauförderung "Lebendige Zentren";Vorzeitige Beendigung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)
12. Satzung der Stadt Brakel Nr. 1 `Hampenhauser Straße´ über die Grenzen von einem Teil des im Zusammenhang bebauten Ortsteils der Ortschaft Rheder [§ 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)]a. Beratung von Stellungnahmen aus der Veröffentlichung incl.Behördenbeteiligungb. Satzungsbeschluss(vorschlag)
13. Fertigstellung Brandschutzertüchtigung Ratskeller Brakel
14. Straßenausbauarbeiten "Ludowinenstraße" in Brakel-Bökendorf - Planvorstellung und Vorschlag einer Einwohnerversammlung
15. Straßenausbauarbeiten "Frankenpfad" in der Kernstadt Brakel- Planvorstellung und Vorschlag einer Einwohnerversammlung
16. Bekanntgaben der Verwaltung
17. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

18. Vertragsangelegenheiten
19. Beitritt neuer Gesellschafter zur KSV OWL GmbH
20. Grundstücksangelegenheiten
21. Auftragsvergaben
21.1 Auftragsvergabe für Kläranlage Brakel, 4. Reinigungsstufe; Gewerk Los B9 - Rohbau Filterhalle
21.2 Auftragsvergabe Versorgungsleitung zum HB-Galgenberg 4. BA
21.3 Auftragsvergabe Los B8 - Errichtung Nachklärbecken, Schlammspeicher und RS-ÜS-Pumpwerk
21.4 Auftragserweiterung: Kanalreinigung und TV-Inspektion für das Jahr 2025 gemäß SüwVO Abw NRW
21.5 Auftragsvergabe für den Ausbau der Straße "Am Wüllenberg" im Stadtbezirk Bökendorf; Gewerke: Tief- und Straßenbauarbeiten
21.6 Auftragsvergabe für die Erweiterung Grundschule Brakel;Errichtung einer Feuerwehrumfahrt und einer Rückhaltung von Niederschlagswasser
21.7 Auftragsvergabe für den Ausbau der Straße "Tillmannweg" im Stadtbezirk Erkeln; Gewerk: Straßenendausbau
21.8 Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Hembsen; Auftragsvergabe Bauhauptarbeiten
21.9 Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Schmechten; Auftragsvergabe Bauhauptarbeiten
22. Bekanntgaben der Verwaltung
23. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 12.05.2025
Hermann Temme
Bürgermeister