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Das Brakeler Stadtmodell auf dem Marktplatz
06.02.2020
Brakel steht vor Aufgaben, die lösbar sind

Überörtliche Prüfung der Stadt Brakel

Ein vierköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW), die seit 2003 mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist, schaute sich in Brakel die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen genau an und stellte jetzt die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen im Rat der Stadt vor.

„Die Brakeler Jahresergebnisse fallen sehr unterschiedlich aus und verdienen eine genaue Betrachtung. Unsere Empfehlungen können sicherlich den Weg hin zu stabilen Haushaltsergebnissen verkürzen“, erklärt der Präsident der gpaNRW, Heinrich Böckelühr, zu Beginn der Präsentation.
„Die Hansestadt wies in den vergangenen Jahren teilweise Überschüsse von bis zu 1,5 Millionen Euro aus, aber auch Defizite von bis zu 2,8 Millionen Euro“, erläutert gpa-Prüferin Stefanie Weppler zur kommunalen Haushaltswirtschaft. „Mit der Berechnung eines strukturellen Ergebnisses werden die jährlichen Schwankungen geglättet sowie Einmaleffekte bereinigt. Das strukturelle Ergebnis für Brakel beträgt etwa minus 2,0 Mio. Euro. Momentan allerdings profitiert der kommunale Haushalt von der guten konjunkturellen Lage: Die tatsächlichen Ergebnisse sind besser, als in den Planungen kalkuliert. Zusätzliche Risiken sehen wir allerdings bei den geplanten Personalaufwendungen und der Kreisumlage. Außerdem empfehlen wir der Stadt Brakel in regelmäßigen Abständen die Gebühren neu zu kalkulieren, um Gebührensprünge zu vermeiden“, rät die gpa-Prüferin.

Besonders in den Blick nahm die gpaNRW den Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS). „Die Stadt Brakel ist eine der Städte mit den höchsten Fehlbeträgen je OGS-Schüler. Sie zahlt neben den Landeszuweisungen und dem pflichtigen Eigenanteil einen weiteren freiwilligen Zuschuss an ihren Kooperationspartner. Gleichzeitig ist die Refinanzierung durch Elternbeiträge im landesweiten Vergleich niedriger als in den meisten anderen Kommunen“, erläutert gpa-Projektleiter Johannes Thielmann.
Gegenstand der Prüfung waren auch die Sporthallen und Sportplätze. Die Stadt Brakel verfüge, so das gpa-Prüfteam, über ein großzügiges Angebot an Sporthallen für den Freizeitsport. „Mit dem 2017 erstellten Sportstättenentwicklungskonzept hat der Stadtrat eine wichtige Grundlage gelegt, um die Sportstadt Brakel zukunftssicher aufzustellen“, lobt Johannes Thielmann. Dieses Konzept biete die Chance, die städtische Sportinfrastruktur bedarfsgerecht umzubauen.
Für die Spiel- und Bolzplätze im Stadtgebiet empfiehlt die gpaNRW den örtlichen Akteuren die Erarbeitung einer Spielplatzbedarfsplanung. „Wie bei den Sportstätten könnte damit ein wichtiges Fundament zum Erhalt der 38 Spiel- und neun Bolzplätze gelegt werden“ unterstreicht der gpa-Projektleiter. Die aktuelle Einrichtung von Workshops mit Beteiligung interessierter Eltern und Bürger sowie die Anschaffung von Multi-Spielgeräten wird von den gpa-Prüfern sehr positiv bewertet. „Die Einbindung der Bürgerschaft ist von hoher Bedeutung, damit weitere bedarfsgerechte Spielplätze in der Hansestadt entwickelt werden können“, betont Johannes Thielmann.

„Ein bilanzieller Vermögensverzehr ist bei den Straßen und Wegen zu verzeichnen.“, stellt gpa-Prüferin Stefanie Weppler fest. „Wir empfehlen die Straßen und Wege hinsichtlich ihres Zustandes neu zu klassifizieren.“ Gerade die Unterhaltung der verkehrlichen Infrastruktur ist von hoher Bedeutung für die Stadtgesellschaft, daher rät die gpaNRW eine langfristige Unterhaltungs- und Investitionsstrategie aufzustellen, um hier keine Unterhaltungsprobleme entstehen zu lassen.
„Die Hansestadt Brakel hat wechselhafte Haushaltsjahre hinter sich. Wir bestärken Politik und Verwaltung darin, wie beim Sportstättenentwicklungskonzept konkrete Planungen aufzusetzen, um die kommunale Infrastruktur klug umzubauen sowie die Aufgaben der Zukunft gemeinsam gestalten zu können. Ein gutes und erfolgreiches Gestaltungsbeispiel ist das entwickelte Förderprogramm bei der Übernahme von Bestandsimmobilien in den Ortskernen mit dem Ziel der Leerstandsvermeidung. Insgesamt sollte der Erhalt des kommunalen Vermögens immer im Blick behalten werden“, betont gpa-Präsident Heinrich Böckelühr abschließend.

Bürgermeister Hermann Temme erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Der Aufwand, der mit einer solch umfangreichen Prüfung einhergeht, ist sicherlich nicht zu unterschätzen. Dennoch ist die aufgebrachte Arbeit wichtig, um sich einmal den Spiegel vorzuhalten um Optimierungsmöglichkeiten zu erkennen. Die Ergebnisse der Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW sind sehr aufschlussreich und bieten uns eine Chance, das Verwaltungshandeln einmal aus einer anderen Perspektive zu betrachten. Sicherlich gibt es in einigen Bereichen Optimierungspotenzial, dennoch zeigt das Ergebnis ebenso, dass in Brakel ein gesundes Fundament für die Zukunft gelegt wurde. Mit den hier aufgezeigten Anregungen, welche sicherlich zur Umsetzung kommen werden, wird die Stadt Brakel gut gerüstet in die Zukunft blicken können. Mein Dank geht an das Prüfteam um den Teamleiter Johannes Thielmann für die angenehme Arbeitsatmosphäre sowie an die Mitarbeiter der Verwaltung für die geleistete Arbeit.“

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsi-dent der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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Überörtliche Prüfung durch die GPA

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