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So schön ist es in Brakel, hier die Fachwerkhäuser in der Straße Am Dannenberg

Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen

Das Landeskabinett NRW hat beschlossen, dass Schulen und Kitas ab Montag, 16. März bis zum Ende der Osterferien (Sonntag, 19. April 2020) geschlossen bleiben. Für folgende zu betreuende Kinder ist ein Betreuungsangebot sicherzustellen:

Beide Eltern oder ein alleinerziehender Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ–Betreuung ihrer Kinder organisieren können.
Arbeitsbereiche

Folgende Arbeitsbereiche gehören beispielsweise dazu:

  • Gesundheitsbereich (Kliniken, Pflege, Unternehmen für Medizinprodukte...)
  • Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Arznei...)
  • Justiz
  • Polizei
  • Feuerwehr
  • Erzieher/innen
  • Lehrer/innen.

Für alle anderen Kinder besteht kein Anspruch auf Betreuung durch die Einrichtung.

Was dies konkret bedeutet:

Es ist in jeder Einrichtung ein Notbetrieb sicherzustellen, allerdings nur für Kinder aus dem oben genannten Personenkreis.

Ergänzung vom 14.März 2020:

Wichtige Information zum Betretungsverbot und zur Umsetzung der Kinderbetreuung von Schlüsselpersonen: Das Familienministerium informiert nachfolgend über die Umsetzung des Erlasses zum Betretungsverbot von Kinderbetreuungsangeboten und Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen:

Betroffen hiervon sind Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und "Betreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte).

Ab Montag, den 16. März 2020 bis 19. April 2020, gilt ein Betretungsverbot für Kinder und Eltern in den oben genannten Einrichtungen und in der Kindertagespflege. Oberste Priorität hat nun, dass die Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen, die von dem Betreuungsverbot ausgenommen sind, ab Montag, den 16. März 2020, sichergestellt ist. Weitere Einzelheiten können Sie diesem Schreiben der Landesregierung entnehmen (Stand 14.03.2020).

Ergänzung vom 20. März 2020:

Der Notbetrieb in den Schulen wird ab dem 23.03 zunächst bis 19.04. fortgesetzt.

Neuerungen sind:

- Betreuungszeitraum im Rahmen der „schulischen“ Ganztagsbetreuung, auch, wenn die betreffenden Kinder regulär nicht in der Ganztagsbetreuung sind
- Die Betreuung gilt für alle Tage der Woche (auch samstags und sonntags) mit Ausnahme der Osterfeiertage
- Der Notbetrieb wird auch auf Eltern ausgedehnt, bei denen nur ein Elternteil in den kritischen Berufsgruppen beschäftigt ist, dort aber unabkömmlich ist und keine andere Betreuungsmöglichkeit besteht

Kitabeiträge werden ab April ausgesetzt

Der Kreis Höxter wird ab April vorerst keine Elternbeiträge mehr für die Kindertagesbetreuung erheben. Das haben die Kreisverwaltung und Vertreter der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD in einer Dringlichkeitssitzung am vergangenen Montagabend, 16. März, beschlossen.

Grund hierfür ist, dass aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus seit dem 16. März ein landesweites Betretungsverbot von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung gilt. Eltern können ihre Kinder also nicht mehr zur Betreuung zum Beispiel in die Kitas bringen.

„Mit der Aussetzung der Elternbeiträge möchten wir einen Beitrag dazu leisten, die Familien im Kreis Höxter finanziell zu entlasten“, erklärt Landrat Friedhelm Spieker. „Gleichzeitig werden wir weiterhin bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür werben, dass eine landesweit einheitliche Regelung beim Umgang mit den Elternbeiträgen vorgegeben wird.“

OGS Beiträge werden ebenfalls ausgesetzt

Die politischen Vertreter der Stadt Brakel haben sich nun ebenfalls auf eine schnelle und unbürokratische Entlastung der Familien verständigt. Nachdem der Kreis Höxter die Beiträge für Kita und Tagespflege bereits gestoppt hat, werden nun auch die Elternbeiträge für die OGS ausgesetzt.
Dies gilt vorerst für den Monat April. Eltern, die bisher per Einzelüberweisung oder Dauerauftrag den monatlichen Elternbeitrag überweisen haben, werden ebenfalls gebeten, die Zahlung für den April aussetzen.
Dies gilt auch für die Eltern, die die zentralen Funktionsbereiche des öffentlichen Lebens sicherstellen und deshalb die Notfallbetreuung nutzen.
„Auch wenn eine Reihe von Fragen in der Kürze der Zeit noch nicht geklärt werden konnten, so ist dies ein schnelles Signal zur Entlastung und Hilfe von Familien", sagte Bürgermeister Hermann Temme.
Die Folgefragen müssten später mit allen Beteiligten geklärt werden, so Temme weiter. Aber dass alle Fraktionsvorsitzenden dem Vorschlag zur Aussetzung der Beiträge gefolgt seien, sei ein weiterer Beweis dafür, dass Brakel eine familienfreundliche Stadt ist.

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