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Datum: 19.04.2023

Sitzung des Rates am 27.04.2023

Sitzung: Rat
Termin: Donnerstag, 27.04.2023, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

  1. Flüchtlings-/Unterbringungssituation
  2. Austausch Zentralheizung Feuerwehr Siddessen Hier: Heizungsvarianten und Aufhebung des Sperrvermerkes
  3. Bebauungsplan Nummer 2 - 3. Änderung "Gelle Breite" im Stadtbezirk Brakel-Erkeln
    a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung inklusive Behördenbeteiligung
    b. Satzungsbeschluss
  4. Bebauungsplan Nr. 6-neu "Königsfeld Ost" in der Kernstadt Brakel mit gleichzeitiger Aufhebung der Bebauungspläne Nummer 6, Nummer 6 - 1. Änderung und Nummer 6 - 2. Änderung
    a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung inklusive Behördenbenachrichtigung
    b. Satzungsbeschluss
    c. Zusammenfassende Erklärung
  5. Sanierung des Hallenbades; hier: Übersicht der möglichen Sanierungsvarianten unter Berücksichtigung der Baukosten, eines Bauablaufplans sowie mit Rückblick auf vergangene Investitionen seit 2010
  6. Wahl eines ehrenamtlichen Stellvertreters für den Bürgermeister
  7. Bekanntgaben der Verwaltung
  8. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

9. Verpachtung des Jagdrechts in den Eigenjagdbezirken der Stadt Brakel ab 01.04.2024
10. Personalangelegenheit
11. Verkauf eines Gewerbegrundstücks im 4. Bauabschnitt des Gewerbegebietes Brakel West-Riesel
12. Auftragsvergaben
12.1. Auftragsvergabe: Umgestaltung der Bahnhofstraße;
12.2. Auftragsvergabe: Gewässerdurchlass Siechenbach in der Bahnhofstraße
12.3. Auftragsvergabe: Kleinkehrmaschine für den städtischen Bauhof
12.4. Auftragsvergabe Mobiliar Gemeinschaftsgrundschule Brakel -Lieferung von Klassenmobiliar für die Standorte Brakel und Hembsen-
13. Bekanntgaben der Verwaltung
14. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 19.04.2023
Hermann Temme
Bürgermeister