Sitzung des Rates am 24.03.2022

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung der Klimaschutzmanagerin der Stadt Brakel
2. Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
2.1. Kosten- und Terminkontrolle von Bauvorhaben
2.2. Prüfung der Notwendigkeit der Verbindungsstraße im Gewerbegebiet Brakel West-Riesel II hinsichtlich der Herstellungskosten und der ökologischen Aspekte
3. Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2022
4. Gesetzesentwurf Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
5. Standgeldtarife der Märkte 2022-2024
6. Nominierung für den Westfalen Weser-Kulturpreis 2022
7. Gründung eines Digitalnetzwerks
8. Beschluss einer Fernwärmesatzung (Anschluss- und Benutzungszwang) für das Neubaugebiet Bohlenweg Brakel
9. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
10. Besetzung eines zusätzlichen stellvertretenden Mitgliedes in den Fachausschüssen auf Vorschlag der CDU
11. Bekanntgaben der Verwaltung
12. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

13. Schulorganisatorische Situation an der städt. Gesamtschule Brakel -Sek I und II-
14. Abgabenangelegenheit
15. Fortführung des ehemaligen Steinbruchs am Teufelsberg in Erkeln als Bodendeponie
16. Personalangelegenheit:
17. Grundstücksangelegenheiten
17.1. Festlegung eines Verkaufspreises für Baugrundstücke im Baugebiet "Futterbusch" Hembsen
17.2. Erwerb von Baulandflächen im Baugebiet "Futterbusch" Hembsen
17.3. Verkaufspreis für Gewerbegrundstücke im Erweiterungsbereich Brakel-West Riesel
18. Auftragsvergaben
18.1. Auftragsvergabe: Geschlossene Kanalsanierung 2022
18.2. Auftragsvergabe: Nachrüstung von Raumlufttechnischen Anlagen in Schulen und KITAs;
18.3. Auftragsvergabe für die Sanierung der Stadthalle Brakel (Nebensäle, Foyer u. Garderobe);
19. Bekanntgaben der Verwaltung
20. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 15.03.2022 Hermann Temme
Bürgermeister