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Datum: 14.01.2022

Sitzung des Rates am 24.01.2022

Sitzung: Rat
Termin: Montag, 24.01.2022, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal

Aufgrund des Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) gilt bis auf Weiteres für die Teilnahme an Sitzungen die 3G-Regel!

- Die Kontrolle erfolgt beim Zutritt zum Sitzungsort
- Personen ohne Nachweis, dürfen nicht an der Sitzung teilnehmen.
- Verantwortlich für die Einhaltung der 3G-Regeln ist der jeweilige Sitzungsleiter
- Der neue Erlass der Corona-Schutzverordnung sieht die Maskenpflicht am Sitzplatz vor. Der Sitzungsleiter bittet um das Tragen einer FFP2-Maske!

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Einbringung des Haushaltes 2022

2. Förderung von Raumlufttechnischen Anlagen in Schulen und KITAs; Sachstand und Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.12.2021 (Ziffer 3)

3. Förderung des Projektes "Erlebnisflächen am Bildungshaus Modexen"

4. Zustimmung zur Bewerbung der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Kulturland Kreis Höxter e.V. um die Teilnahme am LEADER-Programm in der neuen Förderphase 2023 - 2029

5. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2020

6. WBB Brakel GmbH, Jahresabschluss zum 31.12.2021

7. Beschluss über den Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Brakel

8. Bestellung von Wildschadenschätzern

9. Bekanntgaben der Verwaltung

10. Anfragen der Ratsmitglieder

11. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

12. Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe VUBRA und KUBRA

13. Grundstücksangelegenheiten

13.1. Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Bohenkamp

13.2. Erwerb von Grundstücksteilflächen zur öffentlichen Erschließung im Stadtgebiet Brakel, Bohenkamp

13.3. Grundstückserwerb zur Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses Beller

13.4. Festlegung eines Verkaufspreises für städtische Baugrundstücke im Baugebiet "Am Neuen Kamp" im Bökendorf

14. Auftragsvergabe zur Erschließung zur Erweiterung des Gewerbegebietes Brakel-West-Riesel; 4. Bauabschnitt

15. Bekanntgaben der Verwaltung

16. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 14.01.2022
Hermann Temme
Bürgermeister