Sitzung des Rates am 11.06.2024

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. 60. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (als Voraussetzung für den Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Stadtbezirk Brakel-Frohnhausen)
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Veröffentlichung incl. Behördenbeteiligung
b. Feststellungsbeschluss
c. Zusammenfassende Erklärung
2. Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Brakel für die Vergabe von Zuschüssen entsprechend dem Teil 3 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Land Nordrhein-Westfalen
3. Bebauungsplan Nr. 11 - 11. Änderung "Heineberg" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Veröffentlichung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss
4. Lärmaktionsplanung der Stadt Brakel; Beitrittsbeschluss
5. Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Bökendorf
6. Bekanntgaben der Verwaltung
7. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

8. Grundstücksangelegenheiten
8.1. Verkauf einer Grünfläche in Riesel
8.2. Verkauf eines Grundstücks im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Netheaue
9. Auftragsvergaben
9.1. Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Dorfplatzes und der Bushaltestelle in Schmechten; Gewerk: Straßenbauarbeiten
9.2. Auftragsvergabe für die Erneuerung der Wasserleitung und
Sanierung des RW-Kanals in der Schloßstraße im Stadtbezirk Gehrden
9.3. Auftragsvergabe für Kläranlage Brakel, 4. Reinigungsstufe; Gewerk: Los E61-Schlammtransport und Lagerung
9.4. Auftragsvergabe: Geschlossene Kanalsanierung 2024
9.5. Auftragsvergabe: Lieferung und Montage zweier Rücknahmeschneckenpumpen für die Kläranlage Brakel
10. Bekanntgaben der Verwaltung
11. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 03.06.2024
Hermann Temme
Bürgermeister