Sitzung des Rates am 09.03.2023

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2023
2. Maßnahmen nach dem KInvFöG NRW
3. Ausschussangelegenheiten
3.1. Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Gehrden
3.2. Ausschussangelegenheiten: Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Hembsen
4. Beteiligung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH" an dem zukünftigen Tochterunternehmen mit entsprechender Satzungsänderung
5. Nominierung für den Westfalen Weser-Kulturpreis 2023
6. Bekanntgaben der Verwaltung
7. Anfragen der Ratsmitglieder
8. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

9. Zuschlagserteilung im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens zur strategischen Partnerschaft der Klärschlammkooperation OWL mit entsprechender Finanzierung
10. Aufstellung einer einheitlichen Vorschlagsliste für die Benennung von Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammer des Landgerichtes Paderborn und das Schöffengericht Höxter für die Geschäftsjahre 2024-2028
11. Grundstücksangelegenheiten
11.1. Verkauf von Grünlandflächen am Trompetersprung in Rheder
11.2. Erwerb von Grundstücksflächen im Erweiterungsbereich des Baugebietes in der Ortschaft Riesel
12. Auftragsvergaben
12.1. Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten in der Straße Kapellenweg in Erkeln
12.2. Auftragsvergabe: Geschlossene Kanalsanierung 2023
12.3. Auftragsvergabe: Ertüchtigung der Kläranlage, Bauabschnitt B4 "Belebungsbecken"
12.4. Auftragsvergabe Anbau Fahrzeughalle Feuerwehr Istrup, schlüsselfertig
13. Bekanntgaben der Verwaltung
14. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 28.02.2023
Hermann Temme
Bürgermeister