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Datum: 30.11.2022

Sitzung des Rates am 08.12.2022

Sitzung: Rat
Termin: Donnerstag, 08.12.2022, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Inklusionshotel am "Kaiserbrunnen" in der Kernstadt Brakel; Sachstandsbericht
2. Vergabe Heimatpreis und Verdienstmedaille der Stadt Brakel
3. Anträge der Fraktionen
3.1. Antrag der SPD-Fraktion Arbeitskreis "Dorfgemeinschaftshäuser"
3.2. Antrag der Fraktion Liste Zukunft zum Grundstück "Warburger Str. 38" (REAL);
a) Veränderungssperre für den dortigen Bereich
b) Auftrag zur Planung einer neuen rechtssicheren Bauleitplanung für diesen Bereich
3.3. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bekanntmachung und Begründung von Baumfällarbeiten im Brakeler Stadtgebiet
4. Management von Anträgen und Beschlüssen der Bezirksausschüsse
-Vorstellung von Umsetzungsvorschlägen
5. Richtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel: Verlängerung der Laufzeit
6. 8. Änderung des Rezesses in der Separationsinteressentensache von Erkeln
7. Satzungsangelegenheiten
7.1. Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; III. Änderung
7.2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017, 5. Änderung
7.3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zum 01.01.2023; Erhöhung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
7.4. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2023
7.5. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
7.6. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
8. Bekanntgaben der Verwaltung
9. Anfragen der Ratsmitglieder
10. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

11. Annentag 2023-2025 - Vergabe der Festzelte
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Verkauf eines Wirtschaftsweges an der L 953 an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
12.2. Erwerb einer Grundstücksteilfläche zur Erweiterung der Feuerwehr Hembsen
12.3. Verkauf einer städtischen Wegefläche in Hembsen
13. Auftragsvergaben
13.1. Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der Friedhöfe in den Stadtbezirken und der Kernstadt Brakel
13.2. Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der städtischen Grünanlagen und Spielplätze in den Stadtbezirken der Stadt Brakel
13.3. Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der städtischen Grünanlagen sowie Spielplätze und Freibad in der Kernstadt Brakel
13.4. Auftragsvergabe für die schlüsselfertige Erstellung eines Stuhllagers an der Sport- und Freizeithalle Istrup
13.5. Auftragsvergabe: Errichtung eines Fontänenfeldes auf dem Marktplatz in Brakel
14. Bekanntgaben der Verwaltung
15. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 30.11.2022
Hermann Temme
Bürgermeister