Sitzung des Rates am 08.09.2022

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Bericht zur Landesgartenschau 2023 in Höxter - Berichterstatter: Daniel Hartmann, Bürgermeister der Stadt Höxter
2. Situationsbericht der Krankenhäuser der KHWE - Berichterstatter: Christian Jostes, Geschäftsführer der KHWE
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Balkon-Photovoltaikanlagen
4. Freiwilliger Zuschuss an die PariSozial gGmbH als neuen Träger der Kindertageseinrichtung "Zur Krüne" in Brakel
5. Allgemeine Energieeinsparungen in städtischen Liegenschaften; Konkrete Maßnahmen zur Gasverbrauch-Reduzierung
6. Bonuspunkteprogramm für den Einsatz von Energiespartechnik im Baugebiet Bohlenweg; Beratung in den Fraktionen
7. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);
a) Abschlussbericht
b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2023
8. Bebauungsplan Nr. 2 - 2. Änderung "Gelle Breite" im Stadtbezirk Brakel-Erkeln
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)
9. Berichterstattung zur Finanzierung der Schutzsuchenden aus der Ukraine
10. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2021
11. Antrag des Heimat- und Museumsvereins Brakel e.V.;
Genehmigung für das Verlegen von "Stolpersteinen" in der Stadt Brakel
12. Bekanntgaben der Verwaltung
13. Anfragen der Ratsmitglieder
14. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

15. Sachstand zur Entwicklung des Standortes Warburger Str. 38 (real,- Markt)
16. Bündelausschreibung Stromlieferung des Kreises Höxter
17. Alte Molkerei Gehrden- aktueller Sachstand
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1. Verkauf einer Splissparzelle im Heinefelder Weg
18.2. Verkauf eines Wirtschaftsweges an der L 953 an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
19. Auftragsvergabe
19.1. Auftragsvergabe: Ingenieurleistung (Leistungsphase 5 - 9), Planung der Mikroschadstoffelimination auf der Kläranlage Brakel
19.2. Auftragsvergabe: Ertüchtigung der Kläranlage Brakel, 1. Bauabschnitt "Sondernutzungsbecken"
19.3. Auftragsvergabe: Kanalreinigung und TV-Inspektion für die Jahre 2022 - 2024 gem. SüwVO Abw NRW
19.4. Auftragsvergabe für die Stadthalle Brakel; Gewerk: Stahl-/Holzbau Aufstockung
20. Bekanntgaben der Verwaltung
21. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 30.08.2022
Hermann Temme, Bürgermeister