Sitzung des Betriebsausschusses am 30.11.2022

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
2. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
3. Satzungsangelegenheiten
3.1. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017, 5. Änderung
3.2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; III. Änderung
3.3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zum 01.01.2023; Erhöhung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
4. Antrag der SPD-Fraktion Arbeitskreis "Dorfgemeinschaftshäuser"
5. Bekanntgaben der Verwaltung

Nichtöffentliche Sitzung

7. Auftragsvergaben
7.1. Auftragsvergabe: Fassadenbau Hochbehälter Galgenberg
7.2. Auftragsvergabe für die Gesamtschule Brakel (Gebäude West); Fluchttüren für Klassenräume
7.3. Auftragsvergabe für die Sanierung der Stadthalle Brakel (Hauptsaal); Gewerk: Elektroarbeiten
7.4. Auftragsvergabe für die schlüsselfertige Erstellung eines Stuhllagers an der Sport- und Freizeithalle Istrup
7.5. Auftragsvergabe: Errichtung eines Fontänenfeldes auf dem Marktplatz in Brakel
7.6. Auftragsvergabe: Ingenieurleistung für das Gewerk Elektrotechnik (Leistungsphase 8+9), Ertüchtigung der Kläranlage Brakel
8. Bekanntgaben der Verwaltung

Brakel, 22.11.2022 Raimund Giefers
Vorsitzender des Betriebsausschusses