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Datum: 29.11.2021

Sitzung Rat am 07.12.2021

Sitzung: Rat
Termin: Dienstag, 07.12.2021, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Schützenanger 4,
Stadthalle, Hauptsaal

Aufgrund des Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) gilt bis auf Weiteres für die Teilnahme an Sitzungen die 3G-Regel!

Die Kontrolle erfolgt beim Zutritt zum Sitzungsort
Personen ohne Nachweis, dürfen nicht an der Sitzung teilnehmen.
Verantwortlich für die Einhaltung der 3G-Regeln ist der jeweilige Sitzungsleiter
Aufgrund der 3G-Regel besteht während der Sitzung keine Maskenpflicht am Sitzplatz.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Heimatpreis der Stadt Brakel

Erweiterung der Tagesordnung in der Sitzung
3. Einspruch gegen die Entscheidung zu den Beschlüssen des
Haupt- und Finanzausschusses zur Antragsstellung zur Förderung von raumlufttechnischen Anlagen in Schulen

4. Vergaberichtlinien zum Verkauf von Baugrundstücken im künftigen Baugebiet Bohlenweg
5. Ausschussangelegenheiten
5.1. Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Erkeln
5.2. Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Schmechten
6. Satzungsangelegenheiten
6.1. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2022
6.2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; 4. Änderung
6.3. Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Brakel
7. Zukünftige Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehr im Hochstift
8. Wegeeinziehungsverfahren einer Splissparzelle in der Gemarkung Riesel, Flur 11, Flurstück 348
9. Haus Krus - Ein Ort mit Geschichte(n); Bau- und Finanzierungsfortschritt
10. Bekanntgaben der Verwaltung
11. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

12. Nutzungsvereibarung zur Wiederaufforstung zu einem klimaresistenten Zukunftswald
13. Bewirtschaftung der KHWE-eigenen Parkplätze am Standort Brakel
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1. Veräußerung einer Grundstücksteilfläche der Klärwerkanlage Hembsen
14.2. Erwerb eines Grundstücks im Erweiterungsbereich des Industriegebiets Brakel-West Riesel
14.3. Verkauf einer Straßenteilfläche im Bereich "Am Güterbahnhof"
15. Auftragsvergaben
15.1. Auftragsvergabe zur Beschaffung von einem Tanklöschfahrzeug TLF 3000 für den Löschzug Brakel
15.2. Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Gehweges der Lange Straße (K 50) im Stadtbezirk Hembsen
15.3. Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtbezirk Frohnhausen
15.4. Auftragsvergabe der Bauleistungen zum Projekt "Renaturierung der Nethe bei Hembsen unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes"
16. Bekanntgaben der Verwaltung
17. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 29.11.2021
Hermann Temme, Bürgermeister