Öffentliche Bekanntmachung
Die durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Bekanntmachungen werden im Amtsblatt der Stadt Brakel "Brakel Erleben" öffentlich bekanntgemacht. Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Verlag allerdings die Produktion eingestellt, so dass eine Veröffentlichung der Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Brakel zur Zeit nicht möglich ist. Die Bekanntmachung wird daher gemäß § 13 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Brakel ersatzweise durch Aushang in den Bekanntmachungskästen und durch Veröffentlichung auf der Homepage der Stadt Brakel (www.brakel.de) vorgenommen. Der Aushang erfolgt in Brakel am Rathaus (Eingang Westseite) und in den einzelnen Ortschaften in den entsprechenden Bekanntmachungskästen.
B E K A N N T M A C H U N G
Sitzung: Rat
Termin: Dienstag, 26.05.2020, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Schützenanger 4,
Stadthalle, Hauptsaal
Die Sitzung findet unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften statt! Im Foyer werden Mund-Nasen- Schutzmasken bei Bedarf zur Verfügung gestellt.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
- Haushaltsvollzug in der Corona-Krise
- 12. Änderung der Hauptsatzung
hier: Öffentliche Bekanntmachungen - Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Brakel 2020 - 2024
- Stadtmarketing- und Innenstadtentwicklung: Vorstellung und Umsetzung des Quartiersmanagements
- Vergabe Heimatpreis der Stadt Brakel 2020
- Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW über einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln des Verfügungsfonds (Städtebauförderung) zur Anschaffung von Sonnensegeln/-schirmen "Am Thy"
6.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung zur OGS für April 2020
6.3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung zur OGS für Mai 2020 - Bekanntgaben der Verwaltung
- Anfragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentliche Sitzung:
9. Personalangelegenheit
10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
10.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW über Anträge auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln des Verfügungsfonds (Städtebauförderung)
10.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Kleinspielfeldes am Pahenwinkel zu einem Kunststofftrainingsplatz, Gewerke: Erd- und Pflasterarbeiten sowie Kunstrasenbelag
10.3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Planung der Ertüchtigung der Kläranlage Brakel
10.4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe von Rasenpflegearbeiten der gesamten Friedhöfe der Stadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022
10.5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rasenpflegearbeiten der Grünanlagen, Spielplätze und des Freibades in der Kernstadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022
10.6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rasenpflegearbeiten der Grünanlagen und Spielplätze in den Stadtbezirken der Stadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022
10.7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rasenpflegearbeiten der Betriebsanlagen der Wasser- und Abwasserwerke der Stadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022
10.8. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe Neubau „Brunnen 5 Ostheim“ in Brakel
10.9. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für den Anbau einer Fahrzeughalle sowie eines Orga-Raumes an die Feuerwache Brakel; Gewerk: Dachdeckerarbeiten
10.10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage von Trennwandanlagen für die Stadthalle Brakel; Gewerk: Tischlerarbeiten
10.11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten für die Erweiterung und Sanierung der Kindertageseinrichtung Istrup
11. Auftragsvergaben
11.1. Unterhaltung und Instandsetzung von Gemeindestraßen in der Stadt Brakel
11.2. Unterhaltung und Instandsetzung der Rad- und Wirtschaftswege
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Verkauf des ehemaligen Kindergartens im Stadtbezirks Brakel-Gehrden
12.2. Städt. Baugebiet „Auf dem Steinwege” in Gehrden; hier: Erwerb von Baulandflächen
13. Bekanntgaben der Verwaltung
14. Anfragen der Ratsmitglieder
Brakel, 14.05.2020
gez. Hermann Temme
Bürgermeister