Inhalt
Datum: 08.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung: Rat
Termin: Donnerstag, 16.09.2021, 18:00 Uhr
Ort: Frohnhausen, Auf´m Klee, Heggehalle

Aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) gilt bis auf Weiteres für die Teilnahme an Sitzungen die 3G-Regel!

- Die Kontrolle erfolgt beim Zutritt zum Sitzungsort.
- Personen ohne Nachweis dürfen nicht an der Sitzung teilnehmen.
- Verantwortlich für die Einhaltung der 3G-Regeln ist der jeweilige Sitzungsteilnehmer.
- Aufgrund der 3G-Regel besteht während der Sitzung keine Maskenpflicht am Sitzplatz.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Zuschuss zur Flutlichtanlage der Sportanlage in Erkeln

2. Richtlinien zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel

3. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)

4. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)

5. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2020

6. Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft

7. Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

8. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH

9. Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet" in der Gemarkung Gehrden

10. Bebauungsplan Nr. 10 - 4. Änderung "Heinefeld" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss

11. Bebauungsplan Nr. 16 - 3. Änderung "Wetteren Straße" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss

12. Bericht über die aktuelle Entwicklung und die Hintergründe zum Vorhaben „Planung eines Bereitstellungslagers für Atommüll auf dem Gelände des ehem. Kernkraftwerk“

13. Weiterer Straßenendausbau im Baugebiet "Brunnenallee" in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Vorschlag einer Einwohnerversammlung

14. Zukunft Kloster Brede

15. Anträge der CDU-Fraktion

15.1. Ortseingangsschilder Brakel "Klimaschutzkommune"

15.2. Firmenwegweiser Gewerbegebiet Brakel West/Riesel

15.3. Prüfung Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden

16. Bekanntgaben der Verwaltung

17. Anfragen der Ratsmitglieder

18. Anfragen der Zuhörer

Nichtöffentliche Sitzung

19. Verkauf einer Grünlandfläche

20. Vergabe von Baugrundstücken im Bereich Mühlengrund Bellersen

21. Auftragsvergaben

21.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Anschaffung eines Radbaggers für den Städtischen Bauhof in Brakel

21.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Erneuerung der Rechenanlage auf der Kläranlage Bellersen Feinsiebrechen mit integrierter Rechengutwaschpresse

21.3. Auftragsvergabe: Errichtung eines Regenrückhaltebeckens am Hakesbach unterhalb des Generationenparks

21.4. Auftragsvergabe Mobiliar Gemeinschaftsgrundschule Bakel -Lieferung von Klassenmobiliar für die Standorte Brakel und Hembsen-

22. Bekanntgaben der Verwaltung

23. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 08.09.2021
Hermann Temme, Bürgermeister