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Datum: 22.11.2021

Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 30.11.2021

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Dienstag, 30.11.2021, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"

Aufgrund des Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) gilt bis auf Weiteres für die Teilnahme an Sitzungen die 3G-Regel!

  • Die Kontrolle erfolgt beim Zutritt zum Sitzungsort
  • Personen ohne Nachweis, dürfen nicht an der Sitzung teilnehmen.
  • Verantwortlich für die Einhaltung der 3G-Regeln ist der jeweilige Sitzungsleiter
  • Aufgrund der 3G-Regel besteht während der Sitzung keine Maskenpflicht am Sitzplatz.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Antragstellung zur Förderung von raumlufttechnischen Anlagen in Schulen

2. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2022

3. Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Brakel

4. Wegeeinziehungsverfahren einer Splissparzelle in der Gemarkung Riesel, Flur 11, Flurstück 348

5. Bekanntgaben der Verwaltung

Nichtöffentliche Sitzung

6. Grundstücksangelegenheiten

6.1. Bewirtschaftung der KHWE-eigenen Parkplätze am Standtort Brakel

6.2. Erwerb eines Grundstücks im Erweiterungsbereich des Industriegebiets Brakel-West Riesel

6.3. Verkauf einer Straßenteilfläche im Bereich "Am Güterbahnhof"

7. Auftragsvergaben

7.1. Auftragsvergabe: Arbeiten im Zusammenhang mit der Duchführung von Beerdigungen auf den Friedhöfen der Stadt Brakel

7.2. Auftragsvergabe zur Beschaffung von einem Tanklöschfahrzeug TLF 3000 für den Löschzug Brakel

8. Bekanntgaben der Verwaltung

Brakel, 22.11.2021
Hermann Temme, Bürgermeister