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Bürgerbüro 2019
14.05.2020
Öffentliche Bekanntmachung

Ratssitzung am 26.Mai 2020

Die durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Bekanntmachungen werden im Amtsblatt der Stadt Brakel "Brakel Erleben" öffentlich bekanntgemacht. Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Verlag allerdings die Produktion eingestellt, so dass eine Veröffentlichung der Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Brakel zur Zeit nicht möglich ist. Die Bekanntmachung wird daher gemäß § 13 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Brakel ersatzweise durch Aushang in den Bekanntmachungskästen und durch Veröffentlichung auf der Homepage der Stadt Brakel (www.brakel.de) vorgenommen. Der Aushang erfolgt in Brakel am Rathaus (Eingang Westseite) und in den einzelnen Ortschaften in den entsprechenden Bekanntmachungskästen.

B E K A N N T M A C H U N G
Sitzung: Rat
Termin: Dienstag, 26.05.2020, 18:00 Uhr
Ort: Brakel, Am Schützenanger 4,
Stadthalle, Hauptsaal
Die Sitzung findet unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften statt! Im Foyer werden Mund-Nasen- Schutzmasken bei Bedarf zur Verfügung gestellt.

TAGESORDNUNG


Öffentliche Sitzung:

  1. Haushaltsvollzug in der Corona-Krise

  2. 12. Änderung der Hauptsatzung
    hier: Öffentliche Bekanntmachungen

  3. Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Brakel 2020 - 2024

  4. Stadtmarketing- und Innenstadtentwicklung: Vorstellung und Umsetzung des Quartiersmanagements

  5. Vergabe Heimatpreis der Stadt Brakel 2020

  6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
    6.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW über einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln des Verfügungsfonds (Städtebauförderung) zur Anschaffung von Sonnensegeln/-schirmen "Am Thy"

    6.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung zur OGS für April 2020

    6.3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung zur OGS für Mai 2020

  7. Bekanntgaben der Verwaltung

  8. Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung:

9. Personalangelegenheit

10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

10.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW über Anträge auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln des Verfügungsfonds (Städtebauförderung)

10.2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Kleinspielfeldes am Pahenwinkel zu einem Kunststofftrainingsplatz, Gewerke: Erd- und Pflasterarbeiten sowie Kunstrasenbelag

10.3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Planung der Ertüchtigung der Kläranlage Brakel

10.4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe von Rasenpflegearbeiten der gesamten Friedhöfe der Stadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022

10.5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rasenpflegearbeiten der Grünanlagen, Spielplätze und des Freibades in der Kernstadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022

10.6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rasenpflegearbeiten der Grünanlagen und Spielplätze in den Stadtbezirken der Stadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022

10.7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rasenpflegearbeiten der Betriebsanlagen der Wasser- und Abwasserwerke der Stadt Brakel für die Jahre 2020 bis 2022

10.8. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe Neubau „Brunnen 5 Ostheim“ in Brakel

10.9. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für den Anbau einer Fahrzeughalle sowie eines Orga-Raumes an die Feuerwache Brakel; Gewerk: Dachdeckerarbeiten

10.10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage von Trennwandanlagen für die Stadthalle Brakel; Gewerk: Tischlerarbeiten

10.11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten für die Erweiterung und Sanierung der Kindertageseinrichtung Istrup

11. Auftragsvergaben

11.1. Unterhaltung und Instandsetzung von Gemeindestraßen in der Stadt Brakel

11.2. Unterhaltung und Instandsetzung der Rad- und Wirtschaftswege

12. Grundstücksangelegenheiten

12.1. Verkauf des ehemaligen Kindergartens im Stadtbezirks Brakel-Gehrden

12.2. Städt. Baugebiet „Auf dem Steinwege” in Gehrden; hier: Erwerb von Baulandflächen

13. Bekanntgaben der Verwaltung


14. Anfragen der Ratsmitglieder

Brakel, 14.05.2020

gez. Hermann Temme
Bürgermeister

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